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Schulbetretungsverbot als notwendige Schutzmaßnahme zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten zulässig

Von in Recht

Das VG Weimar hat festgestellt, dass ein Schulbetretungsverbot eine geeignete Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz ist. Die Behörde habe die Kinder zutreffend als Ansteckungsverdächtige eingestuft, weil sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Windpocken seien hoch ansteckend, sodass es naheliege, durch den engen Kontakt der Kinder bei der Veranstaltung eine Ansteckungsgefahr anzunehmen (Az. 8 E 416/19 WE).

Quelle: https://www.datev.de/web/de/aktuelles/nachrichten-steuern-und-recht/recht/schulbetretungsverbot-als-notwendige-schutzmassnahme-zur-verhinderung-der-verbreitung-uebertragbarer-krankheiten-zulaessig/?stat_Mparam=int_rss_datev-de_nachrichten-recht

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