201905.04
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TÜV für IoT-Sicherheit gefordert

Das Internet der Dinge (IoT) ist im Vormarsch. Immer mehr Maschinen sind bereits untereinander vernetzt. Doch mit dem technologischen Fortschritt steigt auch die Verwundbarkeit durch Cyberangriffe. Der TÜV-Verband fordert daher mehr Informationssicherheit von Produkten und Anlagen.

201905.04
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Vorerst keine Untersagung von Live-Streams auf bild.de

Von in Recht

Das OVG Berlin-Brandenburg hat in einem Eilverfahren entschieden, dass vorerst weiter Live-Streams im Online-Angebot von www.bild.de verbreitet werden dürfen. Die Medienanstalt hatte Internet-Video-Formate von bild.de, soweit diese als Live-Stream verbreitet werden, als zulassungspflichtigen Rundfunk eingestuft und deren Verbreitung ohne Rundfunkzulassung untersagt (Az. 11 S 72.18).

201905.04
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Konjunktur deutlich abgekühlt

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum im Jahr 2019 deutlich gesenkt. Für Deutschland erwarten sie eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 0,8 %. Das ist mehr als ein Prozentpunkt weniger als im Herbst 2018, als man noch mit 1,9 % rechnete.

201905.04
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Bremsen lösen für Infrastrukturausbau und Gewerbeansiedlungen

Die Realisierung von Großprojekten dauert in Deutschland viel zu lange. Um Gewerbeansiedlungen und den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Stromnetzen oder der Digitalisierung voranzubringen, müssten die Planungs- und Genehmigungsverfahren hierzulande deutlich beschleunigt werden. Hierfür schlägt der DIHK u. a. die Zusammenlegung von Planungsstufen, die Schaffung eindeutiger Standards oder die Verkürzung von Gerichtsverfahren vor.

201904.04
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Unterkunftskosten für behinderte BAföG-Empfängerin als soziale Teilhabeleistung

Von in Recht

Behinderte Studierende, die wegen des Bezugs von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz keinen Anspruch auf laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II oder dem SGB XII haben, können zuschussweise Eingliederungshilfeleistungen zur Deckung laufender Unterkunftskosten als Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erhalten. Dies hat das BSG entschieden (Az. B 8 SO 12/17 R).