201930.04
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Konsumklima stabilisiert sich

Die Stimmung der Verbraucher zeigt im April 2019 insgesamt ein uneinheitliches Bild. Einkommenserwartung und Anschaffungsneigung legen auf ohnehin hohem Niveau zu, während die Konjunkturerwartung einen wesentlichen Teil ihrer Vormonatsgewinne wieder abgeben muss. Für Mai prognostiziert GfK für das Konsumklima einen Wert von 10,4 Punkten.

201930.04
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Kommission akzeptiert Verpflichtungen von Mastercard und Visa zur Senkung der Interbankenentgelte

Von in Recht

Die EU-Kommission hat die Verpflichtungsangebote von Mastercard und Visa nach den EU-Kartellvorschriften für rechtlich bindend erklärt. Die Unternehmen werden ihre multilateralen Interbankenentgelte für Zahlungen, die im Europäischen Wirtschaftsraum mit außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausgegebenen Verbraucherkarten getätigt werden, erheblich senken (durchschnittlich um rund 40 Prozent).

201929.04
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Schulbetretungsverbot als notwendige Schutzmaßnahme zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten zulässig

Von in Recht

Das VG Weimar hat festgestellt, dass ein Schulbetretungsverbot eine geeignete Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz ist. Die Behörde habe die Kinder zutreffend als Ansteckungsverdächtige eingestuft, weil sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Windpocken seien hoch ansteckend, sodass es naheliege, durch den engen Kontakt der Kinder bei der Veranstaltung eine Ansteckungsgefahr anzunehmen (Az. 8 E 416/19 WE).